Schulen in freier Trägerschaft sollen ausbluten

Pressemitteilung vom 22.09.2010

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur plant ein neues Gesetz für Schulen in freier Trägerschaft – der vorgelegte Gesetzentwurf hat zu einem Sturm der Entrüstung geführt.

Betroffene Eltern, Lehrerkollegien und Träger von Förder- und Regelschulen in freier Trägerschaft sind entsetzt: Die Chancengerechtigkeit zwischen staatlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft droht in eklatanter Weise verletzt zu werden.

Das politische Ziel, das mit diesem Gesetz verfolgt wird, ist klar zu erkennen: Das Ausbluten von Schulen in freier Trägerschaft, die Verhinderung von Neugründungen, die extreme Erhöhung von Elternbeiträgen, die Abschreckung entfalten soll.

Die Evangelische Stiftung Christopherushof und das Michaelisstift Gefell sowie die Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein gGmbH lehnen diesen Gesetzentwurf in aller Entschiedenheit ab: Als langjährige Träger von Förderschulen und einer Grundschule in freier Trägerschaft wehren wir uns gegen den geplanten Angriff auf die Existenzgrundlage von Schulen in freier Trägerschaft.

Wenn es ehrlicherweise tatsächlich um Einsparungen geht, dann darf es keine einseitigen Belastungen geben, die ausschließlich freie Träger treffen! Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle freie Träger, die seit der Wende die Schullandschaft in Thüringen mit aufgebaut und profiliert gestaltet haben.

Unter dem Mantel von Sparbemühungen wird eine Achsenverschiebung und massive Zerstörung in der Thüringer Schullandschaft vorbereitet.

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, das Diakonische Werk Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland, die Evangelische Schulstiftung und die Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein haben ausführliche Stellungnahmen und Positionspapiere zu dem geplanten Gesetz veröffentlicht.

Die Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein und die mit ihr verbundenen Gesellschaften fordern Chancengerechtigkeit, Fairness und eine Schulpolitik, die nicht von Partnerschaft und Partizipation redet, sondern diese verwirklicht.

Daran wollen wir in einem fairen Prozess mitwirken.

Dr. Klaus Scholtissek
Vorsitzender der Geschäftsführung der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein